Componiverse: Terms and conditions of use

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der TARGET 3001! Bauteilcommunity

COMPONIVERSE®

Das
Ing.-Büro FRIEDRICH,
Harald Friedrich,
Am Schwarzen Rain 1,
36124 Eichenzell,
Deutschland
Tel.: 06659 / 91 94-44
Fax: 06659 / 91 94-45
VAT ID DE112342909
Tax 01881900337
target@ibfriedrich.com
www.ibfriedrich.com
(nachfolgend Betreiber genannt)

bietet auf der Website www.componiverse.com ein Netzwerk an, um CAD-Daten elektronischer Bauteile zu veröffentlichen, zu tauschen und zu diskutieren. Die Veröffentlicheung beinhaltet die Möglichkeit zum Upload und Download von Datenmengen (CAD-Bauteilen), die von den Nutzern des Netzwerkes unter Verwendung der Leiterplatten Layout CAD software TARGET 3001! selbst erstellt wurden. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung dieses Netzwerkes, insbesondere das Verhältnis zwischen Betreiber und Nutzer.

Die Dienste dieses Communityportals sind ausschließlich zur privaten, nicht-kommerziellen Nutzung vorgesehen.

Die Nutzung dieses Communityportals ist nur zulässig, wenn der Nutzer die folgenden Bedingungen akzeptiert. Der Betreiber ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet unter www.componiverse.com

§ 1 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

Voraussetzung für die Nutzung des Communityportals und der Community ist eine vorherige Registrierung, durch die der Nutzer Mitglied der Community wird. Ein Nutzer darf seinen Zugang nicht einer dritten Person zur Nutzung überlassen oder seine Nutzungsdaten Dritten zur Kenntnis bringen.

§ 2 Beendigung der Mitgliedschaft

Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Betreiber ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Betreiber daraufhin den Zugang des Nutzers sperren. Der Betreiber ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Betreiber berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Betreiber ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Betreiber ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte ist ausgeschlossen.

§ 3 Leistungen des Betreibers

Der Betreiber gestattet dem Nutzer, CAD-Daten elektronischer Bauteile auf der Webseite www.componiverse.com durch Upload zu veröffentlichen und zur Verwendung durch andere Nutzer mittels Download anzubieten. Ein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte/Daten.

Die kostenlosen Dienste des Portals www.componiverse.com stehen jeder natürlichen Person nach entsprechender Anmeldung und Registrierung zur Verfügung. Der Betreiber verpflichtet sich dabei zu keinerlei Leistungen. Der Betreiber hat das Recht, einzelne natürliche Personen von der Nutzung auszuschließen.

Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen oder seinen Dienst ohne Einhaltung einer Ankündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Betreiber berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 4 Pflichten des Betreibers

Der Betreiber verpflichtet sich, personenbezogene Daten vertraulich zu behandeln und sich bei der Verarbeitung und Nutzung dieser Daten an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) zu halten. Eine Nutzung personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlich ist.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

Mit dem Einstellen seines Beitrags in die Community räumt der Nutzer dem Betreiber das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen, vor allem aber die veröffentlichten Bauteile in all ihren Komponenten zu nutzen und Dritten genenüber per Download abrufbar zu machen. Der Betreiber hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

Durch den Upload der Inhalte auf das Webportal www.componiverse.com gewährt der Nutzer dem Betreiber eine zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche sowie übertragbare Erlaubnis zum Kopieren, Verbreiten, Verändern, Vervielfältigen und Veröffentlichen der jeweiligen Inhalte. Diese Erlaubnis umfasst insbesondere die Berechtigung, die Inhalte und/oder die entstandenen Bearbeitungen bzw. Kürzungen ganz und/oder in Teilen in all ihren Erscheinungsformen weltweit zu verbreiten, d. h. der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

§ 6 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, nur solche Bauteile (einschließlich aller zugehöriger Datenelemente) zu veröffentlichen, die er selbst erstellt hat, beziehungsweise solche, an denen der Nutzer über ein uneingeschränktes Urheberrecht verfügt. Der Nutzer sichert dem Betreiber bereits mit dem Upload der Inhalte zu, Inhaber sämtlicher Rechte zu sein. Ferner sichert der Nutzer zu, dass Dritten keine anderweitigen Rechte eingeräumt wurden, die geeignet wären, die erforderliche Rechteübertragung zu behindern oder unmöglich zu machen.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

• die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
• die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen.
• deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
• die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
• die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
• die Werbung enthalten.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine kommerziellen Aktivitäten und/oder Verkäufe über die Community-Website auszuüben bzw. anzubahnen und/oder keine kommerziellen Angebote zu verbreiten und/oder hierfür zu werben. Der Betreiber hat das Recht, Beiträge zu löschen, die eine Pflichtverletzung darstellen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 7 Schadensersatzansprüche des Nutzers

Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

§ 8 Verstoß

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte und/oder Aktivitäten im Rahmen der Nutzung der Dienste. Er darf die Dienste nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/oder Verbreitung von Mitteilungen, Daten und Inhalten beitragen und/oder diese nicht bewusst betreiben. Verstößt der Nutzer und/oder dessen Benutzername und/oder die durch ihn im Rahmen der Nutzung verbreiteten Inhalte, Texte oder Schriften gegen gesetzliche Verbote/Gebote, insbesondere Rechte Dritter, oder gegen diese AGB und hat der Nutzer dieses zu vertreten, haftet der Nutzer dem Betreiber für den Ersatz aller hieraus entstehender Schäden. Der Nutzer stellt den Betreiber bereits heute im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

§ 9 Freistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diesen infolge von Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste des Betreibers durch den Nutzer unmittelbar und/oder mittelbar entstehen. Dieses gilt auch und insbesondere in Fällen, in denen Dritten ein Schaden durch die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) und/ oder des Benutzernamens des Nutzers entsteht.

§ 10 Gewährleistung

Eine bestimmte Verfügbarkeit der angebotenen Dienste wird nicht gewährleistet. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer an seinen technischen Einrichtungen (Computer etc.) im Rahmen der Nutzung des angebotenen Dienstes entstehen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.